Entscheidung über Ratsbegehren zum Hochablassumbau

Schon seit über zwei Jahren planen die Lechwerke den Umbau des Hochablasses, um die Tag und Nacht fließenden und bisher ungenutzten Wassermengen zur Energiegewinnung zu nutzen. Erst in näherer Vergangenheit hat sich die Planung auf den Bau der Turbinen verfestigt und die Ideen konkretisiert. Die Grüne Jugend begrüßt den Bau einer sochen Energiegewinnungsanlage, da dies ein weiterer Schritt hin zum Ausstieg aus Atom- und Kohlekraft und zur vermehrten Nutzung erneuerbarer Energien ist. Auch die mittlerweile offene und aufgeschlossene Auseinandersetzung mit den verschiedenen lokalen Interessensgruppen und den unterschiedlichen vorgeschlagenen Rechenabständen ist zu loben.
Jedoch sind wir der Meinung, dass man den Stadtrat und ebenso die BürgerInnen der Stadt Augsburg von Anfang an in die Diskussion über das Für und Wider des Baus des Kraftwerks am Hochablass mit einbeziehen hätte sollen, damit erst gar keine Unklarheiten aufgrund von Unwissen aufkommen und sich keine falschen Meinungen, die ohne genauere Kenntnis der Materie aus dem Bauch heraus gebildet werden, verfestigen. Aus diesem Grund spricht sich die GJA gegen das Ratsbegehren, über dessen Initiierung heute im Stadtrat abgestimmt werden soll, aus. Wir finden, dass die ca. 170000 €, die dieses kosten soll, besser in Information der BürgerInnen und Erläuterung des geplanten Baus investiert wären, da es dann kein bzw. weniger Unverständnis und Ablehnung gegenüber dem Umbau gäbe. Ein Ratsbegehren wäre unserer Meinung nach der endgültigen Entscheidung nicht zuträglich, denn es würde kein authentisches Meinungsbild der BürgerInnen widerspiegeln, da diese wie oben genannt nicht ausreichend informiert wurden und sich deswegen zum großen Teil keinen begründbaren Standpunkt zur Thematik verschaffen konnten. Damit es nicht zu einem im Nachhinein nicht zufriedenstellenden Entscheidungsergebnis kommt, das sich auf durch unzureichende Informationsarbeit gebildeten Standpunkten baut, plädieren wir für eine Entscheidung des Stadtrates gegen ein Ratsbegehren und für einen Ratsentscheid über den Umbau des Hochablasses. Die Abstimmung über ein Ratsbegehren ist in unseren Augen ein Versuch der Stadtregierung, direkte Demokratie und Bürgernähe zu demonstrieren, welche jedoch bereits bei der Planung des Projekts versagt haben.

Verantwortlich: Marie Rechthaler, Sprecherin der Grünen Jugend Augsburg und Umgebung